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of the letter a
  • Abrufarbeit

09 November 2017

Unter Arbeit auf Abruf versteht man ein Arbeitsverhältnis, in dem der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung „entsprechend dem Arbeitsanfall zu erbringen hat“ (§ 12 TzBfG). Der Arbeitgeber kann also innerhalb der gesetzlichen Grenzen bestimmen, wann der Arbeitnehmer gebraucht wird. Dies stellt eine Abweichung vom gesetzlichen Normalfall dar, denn nach dem Gedanken von § 615 BGB trägt eigentlich der Arbeitgeber das wirtschaftliche Risiko, seinen Arbeitnehmer nicht sinnvoll einsetzen zu können. Das heißt, dass der Arbeitgeber auch dann zur Lohnzahlung verpflichtet ist, wenn der Arbeitnehmer nicht beschäftigt werden kann. Deshalb ist Arbeit auf Abruf als Beschäftigungsmodell nur unter engen gesetzlichen und in der Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen zulässig.

Gesetzliche Voraussetzungen

Arbeit auf Abruf ist nur zulässig, wenn sie vertraglich vereinbart wurde. Das Gesetz sagt, dass die Vereinbarung „eine bestimmte Dauer der wöchentlichen und täglichen Arbeitszeit“ festlegen muss. Richtigerweise ist die festzulegende Dauer der Arbeit als Mindestarbeitszeit zu verstehen, weil sich die nach § 12 I 1 TzBfG zulässige Abrufarbeit andernfalls nicht sinnvoll praktizieren ließe. Der Vertrag muss also festlegen, wie viele Stunden ein Arbeitnehmer täglich bzw. wöchentlich mindestens arbeiten muss, bzw. kann. Nach überwiegender Ansicht sind dabei nach unten keine Grenzen gesetzt. Der Arbeitsvertrag kann also etwa zulässigerweise besagen, dass der Arbeitnehmer pro Einsatztag mindestens zwei Stunden, wöchentlich mindestens 5 Stunden arbeiten muss. Eine vertragliche Festlegung der Mindestarbeitszeiten ist aber nicht zwingend, es genügt auch zu vereinbaren, dass der Arbeitnehmer „flexibel“ eingesetzt werden soll. Ist eine bestimmte Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht festgelegt, gilt nach § 12 I S. 2 TzBfG eine Arbeitszeit von 10 Stunden als vereinbart. Ist eine Mindestdauer der täglichen Arbeitszeit nicht festgelegt, so hat der Arbeitgeber die Leistung des Arbeitnehmers nach § 12 I S. 3 TzBfG für mindestens drei aufeinanderfolgende Stunden in Anspruch zu nehmen. Der Arbeitnehmer ist nur dann zur Erbringung der Arbeitsleistung verpflichtet, wenn ihm der Arbeitgeber seine Einsatzzeit mindestens vier Tage vorher mitteilt.

Grenzen in der Rechtsprechung

Nach der Rechtsprechung des BAG darf die abrufbare Arbeit des Arbeitnehmers (bei vorformulierten Verträgen) nicht über 25 % der vereinbarten wöchentlichen Mindestarbeitszeit betragen (BAG, Urteil vom 7. 12. 2005 – 5 AZR 535/04). Unwirksam ist danach etwa eine Regelung im Arbeitsvertrag, nach der wöchentlich mindestens 30 Stunden, auf Abruf aber auch 40 oder mehr Wochenstunden zu leisten sind.